Alexander Libman

Russische Regionen

Sichere Basis oder Quelle der Instabilität für den Kreml?

SWP-Studien 2016/S 19, November 2016, 37 Seiten

Wie stabil das russische Regime ist, wird nicht nur in Moskau entschieden, sondern hängt auch von der Situation in den russischen Regionen ab. Seit 2014 leiden diese unter einer Wirtschaftskrise, die die Gefahr sozioökonomischer Spannungen erhöht. Zurzeit ist dieses Risiko noch relativ begrenzt. Gerade in den von der Rezession besonders hart getroffenen Regionen fehlen politische Kräfte, die bereit wären, die Bevölkerung zu mobilisieren.

Die Zentralregierung nutzt die Krise zudem für populistische Interventionen in die regionale Entwicklung, die die Macht Putins noch stärken. Langfristig indes werden die Ressourcen, die Moskau für solche Zwecke zur Verfügung stehen, immer geringer werden. Deswegen ist das Regime zunehmend an einer Verbesserung der regionalen Wirtschaftspolitik interessiert, die es auf zwei Wegen erreichen kann: Entweder gestaltet das Zentrum das Anreizsystem neu, mit dem es die regionalen Gouverneurinnen und Gouverneure steuert, oder es schafft neue Behörden auf der Ebene der Föderation, die für besonders wichtige Regionen verantwortlich sind.

Die Zentralregierung in Moskau setzt gegenwärtig beide Instrumente ein, jedoch mit eher begrenztem Erfolg. Die halbherzigen Schritte zur Veränderung der Anreizstruktur reichen nicht aus, um die Gouverneur/innen zu einer Abkehr von ihrem alten Rollenverständnis zu bewegen, nicht zuletzt, weil auch für den Kreml die Loyalität der regionalen Entscheidungsträger und die Kontrolle über sie das oberste Ziel bleiben. Die neuen Behörden mit regionalem Fokus leiden unter starken Informationsdefiziten und unter Konflikten mit anderen föderalen Ministerien. Die Regionen sind deshalb langfristig eher eine Quelle der Instabilität als eine sichere Basis für den Kreml.